Neues Digital-Gesundheitsgesetz: Warken will IT-Revolution im Gesundheitswesen starten
Gerdi Baum
Neues Digital-Gesundheitsgesetz: Warken will IT-Revolution im Gesundheitswesen starten
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat ein neues Digital-Gesundheitsgesetz angekündigt, mit dem die IT-Systeme im deutschen Gesundheitswesen modernisiert werden sollen. Der Gesetzentwurf zielt auf zentrale Verbesserungen der digitalen Infrastruktur, der Patientenakten und des Datenzugangs ab. Die Reaktionen aus der Branche fallen gemischt aus – Krankenkassen, Ärzte und Pflegeeinrichtungen bewerten die geplanten Änderungen unterschiedlich.
Das Gesetz soll die gematik, die staatliche Agentur für die Telematikinfrastruktur (TI) in Deutschland, stärken. Die 2005 gegründete Behörde hat sich von veralteten Systemen der 2000er-Jahre hin zur TI 2.0 entwickelt, die 2020 mit besserer Sicherheit, Transparenz und Unterstützung für Tools wie E-Rezepte und die elektronische Patientenakte (ePA) eingeführt wurde. Nach früheren Problemen – darunter ein großer Systemausfall 2020, Sicherheitslücken und Verzögerungen – sollen Reformen nun für mehr Stabilität und bessere Kommunikation sorgen.
Ein weiterer Schwerpunkt des Gesetzes ist die nutzerfreundlichere Gestaltung der ePA. Bisher kritisieren Ärzte und Apotheker das PDF-basierte Format und fordern stattdessen strukturierte Daten. Bis 2026 soll die ePA Laborergebnisse und andere systematisch erfasste Unterlagen umfassen. Die AOK unterstützt die Weiterentwicklung der ePA und plädiert für einfachere Login-Verfahren. Zudem schlägt sie vor, den Krankenkassen mehr Einfluss auf die gematik zu geben – etwa durch höhere Beteiligungen oder stärkere Stimmrechte in Gesellschafterversammlungen.
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Die Ärzteschaft reagiert mit vorsichtigem Optimismus. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) begrüßt zwar den digitalen Fortschritt, warnt aber, dass Systemausfälle den Praxisalltag immer wieder behindern. Zudem fordert sie ein separates "elektronisches Pflege-dokument", das von der ePA getrennt ist, um eine Überlastung einer einzigen Plattform zu vermeiden. Pflegeverbände betonen hingegen, dass ihr Bereich maßgeschneiderte digitale Lösungen benötigt, da die aktuellen Pläne ihre Anforderungen nicht vollständig abdecken.
Ein weiterer Fokus liegt auf dem Forschungsdatenzentrum Gesundheit (FDZ), das die AOK als Chance sieht, Gesundheitsdaten besser nutzbar zu machen. Die Kasse wünscht sich zudem einen erleichterten Zugang zu Versichertendaten, um ihre Dienstleistungen zu verbessern. Das Gesetz verspricht außerdem, die Ausfallsicherheit der TI zu erhöhen und so die häufigen Störungen der vergangenen Jahre zu reduzieren.
Das Digital-Gesundheitsgesetz soll die IT im Gesundheitswesen von Patientenakten bis zur Infrastruktur grundlegend reformieren. Falls verabschiedet, werden die Neuerungen die Rolle der gematik ausbauen, die ePA optimieren und langjährige technische Schwächen beheben. Ob die Reformen gelingen, hängt davon ab, ob es gelingt, die Interessen von Krankenkassen, medizinischem Personal und Pflegekräften in Einklang zu bringen – und gleichzeitig stabile, sichere Systeme zu gewährleisten.
