SPD-Reformpläne spalten die Partei: AfA wirft Klingbeil Verrat an Arbeitnehmerrechten vor
Herbert Renner
SPD-Reformpläne spalten die Partei: AfA wirft Klingbeil Verrat an Arbeitnehmerrechten vor
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD hat die Reformpläne von Parteichef Lars Klingbeil scharf kritisiert. Die Gruppe wirft ihm vor, mit Vorschlägen wie längeren Arbeitszeiten und ausgeweiteten befristeten Verträgen die Beschäftigten unzumutbar zu belasten. Die AfA betont, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Wirtschaft bereits stützten – und nicht für ihre Probleme verantwortlich seien.
Die Bundesvorsitzende der AfA, Cansel Kiziltepe, warnte, die SPD dürfe ihre grundlegenden Werte nicht für wirtschaftliche Anpassungen opfern. Wachstum solle nicht auf dem Rücken der Beschäftigten erkauft werden, so Kiziltepe. Stattdessen forderte sie Investitionen in die Industrie und eine Stärkung der arbeitenden Mittelschicht.
Kiziltepe wies zudem die Vorstellung zurück, dass Arbeitnehmer schuld an den wirtschaftlichen Schwierigkeiten Deutschlands seien. Vielmehr hielten sie das Land am Laufen, statt es zu belasten, heißt es seitens der AfA. Die Gruppe rief Klingbeil auf, sich stärker an Gewerkschaften und Arbeitenden zu orientieren – statt Reformen voranzutreiben, die soziale Errungenschaften gefährden könnten.
Die AfA unterstrich, dass die Sozialdemokratie dann am stärksten sei, wenn sie an der Seite der einfachen Bürger stehe – und nicht deren Arbeitsmoral infrage stelle. Klingbeils Kurs werde als Abkehr von der traditionellen SPD-Linie zugunsten der Arbeitnehmerrechte wahrgenommen.
Der Streit offenbart die innerparteilichen Spannungen in der SPD zwischen Wirtschaftspolitik und Arbeitnehmerrechten. Die Kritik der AfA deutet auf Widerstand gegen Vorhaben hin, die Arbeitszeiten verlängern oder die Job-Sicherheit verringern könnten. Das Ergebnis dieser Debatte könnte die künftige Haltung der Partei in der Arbeitsmarktpolitik prägen.
