Bauer pflanzt Weihnachtsbäume - Auf dem Feld: Warum das keine gute Idee war
Catrin Kabus
Bauer pflanzt Weihnachtsbäume - Auf dem Feld: Warum das keine gute Idee war
Ein Landwirt ist mit seinem Versuch gescheitert, EU-Agrarsubventionen für seinen Weihnachtsbaum-Anbau zu erhalten – nach einer Reihe gerichtlicher Entscheidungen. Im Mittelpunkt des Falls stand die Frage, ob Flächen für die Zucht von Festtagsbäumen nach den Subventionsregeln als landwirtschaftlich genutzt gelten sollten. Sowohl die Ober- als auch die Bundesgerichte wiesen die Klage schließlich ab und setzten damit ein klares Präzedenzurteil für ähnliche Streitfälle.
Der Landwirt hatte ursprünglich Direktzahlungen im Rahmen des EU-Grundförderprogramms beantragt und Unterstützung für 161 Hektar Land gefordert. Die Behörden genehmigten jedoch nur 122 Hektar und schlossen Flächen aus, auf denen er Nordmanntannen, Blaufichten und Edeltannen (Nobilis-Tannen) anbaute. Die Ablehnung begründeten sie damit, dass Weihnachtsbäume nicht als Dauerkulturen gelten.
Ein Verwaltungsgericht wies die Klage des Landwirts zunächst ab und bestätigte damit die Entscheidung der Behörde. Der Fall gelangte anschließend vor das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen, das ebenfalls gegen den Landwirt entschied. Die Gerichte waren sich einig, dass Weihnachtsbäume nicht in Baumschulen angebaut werden, weder unter die Definition von Niederwald noch von Kurzumtriebsplantagen fallen und – anders als klassische Ackerfrüchte – keine wiederkehrenden Ernten liefern.
Den endgültigen Richterspruch fällte das Bundesverwaltungsgericht: Es bestätigte, dass mit Weihnachtsbäumen bepflanzte Flächen nicht als landwirtschaftliche Nutzfläche eingestuft werden können. Damit war für den Landwirt, der gegen die vorherigen Urteile Berufung eingelegt hatte, der Rechtsweg erschöpft.
Die Urteile bedeuten, dass der Landwirt für die umstrittenen 39 Hektar keine Subventionen erhalten wird. Der Fall macht deutlich, dass der Anbau von Weihnachtsbäumen die Kriterien für landwirtschaftliche Flächen im Rahmen der EU-Förderprogramme nicht erfüllt. Künftige Subventionsanträge für ähnliche Betriebe werden nun strengere Prüfungen durchlaufen müssen.
