CDU-Politiker Bommert tritt nach NS-Motorrad-Video als Ausschussvorsitzender zurück
Herbert Renner
CDU-Politiker Bommert tritt nach NS-Motorrad-Video als Ausschussvorsitzender zurück
Frank Bommert, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg, ist als Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses im Landtag zurückgetreten. Der Schritt folgt massiver Kritik an einem Video, das er auf Instagram geteilt hatte und das restaurierte Wehrmacht-Motorräder aus der NS-Zeit zeigt.
Bommert war bereits Anfang dieses Jahres in die Kritik geraten, nachdem er in einem WhatsApp-Status seine Lieblingspolitiker aufgelistet hatte – darunter auch Vertreter konkurrierender Parteien. Nun hat dieser jüngste Vorfall zu einer offiziellen Rüge und seinem Rückzug von einer Schlüsselposition geführt.
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Auslöser der aktuellen Kontroverse war ein Video, das Uniformierte auf historischen Wehrmacht-Motorrädern zeigt und das Bommert zunächst auf seinem Instagram-Account veröffentlichte, später jedoch wieder löschte. Zunächst weigerte er sich, dazu Stellung zu nehmen.
Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Steeven Bretz, distanzierte sich umgehend von den Inhalten und bezeichnete sie als "inakzeptabel". Er kündigte eine interne Prüfung an und erklärte, er werde ein direktes Gespräch mit Bommert suchen. Die Partei sprach zwar eine offizielle Rüge aus, enthob ihn jedoch nicht von weiteren Ämtern oder verhängte zusätzliche Sanktionen.
Es ist nicht das erste Mal, dass Bommert unter Beschuss gerät. Bereits Anfang des Jahres hatte er für einen WhatsApp-Status Kritik einstecken müssen, in dem er Politiker wie Robert Habeck, Annalena Baerbock und Ricarda Lang – neben Olaf Scholz – als seine Favoriten nannte. Doch der aktuelle Vorfall erwies sich als weitaus folgenreicher und führte schließlich zu seinem Rücktritt als Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses.
Mit seinem Rückzug endet Bommerts Amtszeit als Ausschussvorsitzender, auch wenn er andere Parteiämter behält. Die CDU machte deutlich, dass solche Inhalte nicht toleriert werden, und interne Diskussionen dazu sollen fortgesetzt werden.
In den vergangenen Jahren gab es in der brandenburgischen CDU keine öffentlichen disziplinarischen Maßnahmen gegen Abgeordnete wegen ähnlicher Vorfälle. Die Reaktion der Partei deutet jedoch auf eine klare Haltung in Fragen historischer Sensibilität hin – auch wenn Bommert weiterhin Teil der Fraktion bleibt.
