Deutsch-französischer Vetostreit um KNDS vor dem Börsengang beigelegt
Herbert Renner
Deutsch-französischer Vetostreit um KNDS vor dem Börsengang beigelegt
Zwischen Berlin und Paris ist ein Streit über die Zukunft des Rüstungskonzerns KNDS entbrannt. Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung stehen mögliche Vetorechte der deutschen Regierung vor dem geplanten Börsengang des Unternehmens. Die Gespräche seien in einem „Geist des Vertrauens und der Vertraulichkeit“ geführt worden, hieß es aus Kreisen der deutschen Regierung.
Mehrere Abgeordnete der SPD fordern umfangreiche Vetorechte bei KNDS. Die Bundesregierung besteht auf strenge Schutzmaßnahmen, um zu verhindern, dass kritisches Wissen das Land verlässt. Ziel ist es, geistiges Eigentum in Schlüsseltechnologien der Verteidigung zu bewahren und zu verhindern, dass Entwicklungs-, Produktions- oder Exportkapazitäten ins Ausland verlagert werden.
Der Aufsichtsratsvorsitzende von KNDS, Tom Enders, kritisierte die geplanten Vetorechte als „ziefst beunruhigend“. Er fragte, ob Deutschland Frankreich wie China behandeln solle. Enders warnte zudem vor „nationalistischen Alleingängen“ in Rüstungsprojekten, die seiner Meinung nach die Zusammenarbeit gefährden könnten.
Berlin und Paris haben sich nun auf eine Lösung im Vetostreit verständigt. Die Einigung soll deutsche Schutzinteressen mit den grenzüberschreitenden Aktivitäten des Unternehmens in Einklang bringen. Das Ergebnis wird den anstehenden Börsengang von KNDS prägen.
