Hannovers Haushaltskrise: Zwei Milliarden Euro Schulden bedrohen Kultur und Jugendförderung
Herbert Renner
Hannovers Haushaltskrise: Zwei Milliarden Euro Schulden bedrohen Kultur und Jugendförderung
Hannover steht vor schweren finanziellen Belastungen mit Schulden in Höhe von rund zwei Milliarden Euro. Die Stadt hat nun einen Haushaltsplan beim Land Niedersachsen eingereicht, der drastische Kürzungen in Bereichen wie Kultur, Sport und Jugendförderung vorsieht. Beamte warnen, dass grundlegende Dienstleistungen ohne zusätzliche Unterstützung von Land und Bund künftig nicht mehr finanzierbar sein könnten.
Die finanziellen Probleme Hannovers sind das Ergebnis jahrelanger hoher Investitionen in den Ausbau der Ganztagesbetreuung für Kinder. Nun drohen genau diese Angebote gekürzt oder sogar eingestellt zu werden. Zwar haben sich die Gewerbesteuereinnahmen seit der Pandemie erholt, doch die Mehreinnahmen reichen nicht aus, um die steigenden Kosten zu decken.
Hannover ist gesetzlich verpflichtet, bestimmte Leistungen anzubieten, verfügt aber nicht über die notwendigen Mittel. Als Reaktion darauf haben Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände eine Liste von Leistungen erstellt, die Städte künftig möglicherweise nicht mehr erbringen müssen. Die vorgeschlagenen Einsparungen – mit einem Volumen von mindestens 8,6 Milliarden Euro – betreffen unter anderem die Unterstützung für Menschen mit Behinderungen, Kinder und Jugendliche.
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Oberbürgermeisterin Belit Onay kritisierte die Pläne scharf und argumentierte, sie würden mehr Schaden als Nutzen anrichten. Zudem beanstandete sie die Art und Weise, wie die Liste zusammengestellt wurde: Sie erwecke fälschlicherweise den Eindruck, die kommunalen Verbände stünden voll hinter den Maßnahmen.
Der Haushaltsentwurf liegt nun in Niedersachsen zur Genehmigung vor. Sollte er angenommen werden, müssen sich freiwillige Leistungen in Hannover auf massive Kürzungen einstellen. Ob die Stadt selbst grundlegende Angebote aufrechterhalten kann, hängt davon ab, ob weitere Finanzhilfen fließen.
