Historische UN-Niederlage: Deutschland scheitert im Sicherheitsrat – was ging schief?
Herbert Renner
Historische UN-Niederlage: Deutschland scheitert im Sicherheitsrat – was ging schief?
Deutschland hat bei einer demütigenden Niederlage keinen Sitz im UN-Sicherheitsrat errungen. Das Land erhielt lediglich 104 Stimmen und verfehlte damit die erforderliche Zweidrittelmehrheit. Diese Abwahl stellt einen deutlichen Rückgang der Unterstützung im Vergleich zur vorherigen Wahl 2019/20 dar.
Die Niederlage hat scharfe Kritik an der deutschen Außenpolitik ausgelöst, insbesondere unter Außenministerin Annalena Baerbock. Beobachter bezeichnen den Umgang mit afrikanischen Nationen als herablassend.
Deutschland ist einer der größten Geldgeber der UN und zahlt jährlich 5,1 Milliarden Euro – das 30-Fache seines Pflichtbeitrags. Dennoch geraten die freiwilligen Mehrzahlungen zunehmend in die Kritik. Zudem führt das Land bei der Entwicklungshilfe: Bis 2026 sollen die Ausgaben voraussichtlich über 20 Milliarden Euro liegen.
Skandale haben den Ruf Deutschlands zusätzlich beschädigt. Ein 44-Millionen-Euro-Projekt für Fahrradwege in Peru warf Fragen zur Wirksamkeit der Hilfe auf. Weitere 116 Millionen Euro, die in der Tschadsee-Region investiert wurden, zeigten kaum sichtbare Erfolge.
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Die UN-Abstimmung offenbart einen drastischen Rückgang der globalen Unterstützung für Deutschland. Im Vergleich zum letzten Anlauf verlor das Land die Zustimmung von 80 Staaten. Seine oft bedingungslose finanzielle Großzügigkeit hat sich nicht in diplomatischen Erfolg umsetzen lassen.
