Koblenz kämpft gegen Millionenloch durch veraltete Kreisumlagen an Berufsschulen
Gerdi Baum
Koblenz kämpft gegen Millionenloch durch veraltete Kreisumlagen an Berufsschulen
Jahre der Haushaltsbelastung: Koblenz stemmt sich gegen wachsende Finanzlücke durch veraltete Kreisumlagen
Die Stadt Koblenz leidet seit Jahren unter finanzieller Überlastung, verursacht durch veraltete Zuschüsse der umliegenden Landkreise. Eine aktuelle Prüfung offenbart ein stetig wachsendes Defizit – die Verluste belaufen sich mittlerweile auf über 5 Millionen Euro seit 2014. Nun drängen Verantwortliche auf dringende Reformen, um die steigenden Kosten an den Berufsschulen zu decken.
Aktuell erhält Koblenz von den Nachbarlandkreisen lediglich 190 Euro pro Teilzeit-Berufsschüler. Die tatsächlichen Kosten pro Schüler liegen jedoch bei 406,80 Euro – was ein jährliches Minus von über 400.000 Euro bedeutet. Mit 1.932 auswärtigen Schülern hat sich die Finanzlücke im Laufe der Zeit deutlich vergrößert.
Der Rechnungsprüfungsausschuss hinterfragt, warum die Umlagen nie an die gestiegenen Ausgaben angepasst wurden. Eine Untersuchung prüft nun, ob das Untätigbleiben der Stadt vermeidbare finanzielle Schäden verursacht hat – und ob Ansprüchen auf Entschädigung nachgegangen werden kann.
Als Reaktion wird Koblenz die Kreisumlagen rückwirkend ab Januar 2023 auf 300 Euro pro Schüler anheben. Eine weitere Erhöhung auf 400 Euro ist für 2028 geplant. Betroffen sind die Landkreise Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald.
Um künftige Engpässe zu vermeiden, wird die Stadt die Kostentrends an den Berufsschulen regelmäßig überprüfen. So soll sichergestellt werden, dass die Zahlungen der Landkreise künftig stärker an den realen Aufwand angepasst werden.
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Die Änderungen sehen vor, dass die Umlagen bereits ab Anfang 2023 auf 300 Euro pro Schüler steigen, bis 2028 dann schrittweise auf 400 Euro erhöht werden. Zudem sind künftig regelmäßige Anpassungen geplant, um die Finanzierung an die Entwicklung der Kosten anzupassen. Mit diesen Schritten soll die seit Langem bestehende Lücke geschlossen werden, die durch veraltete Kreiszahlungen entstanden ist.
