24 May 2026, 08:29

Massiver Protest gegen geplantes Krankenkassen-Finanzgesetz: Warum Ärzte und Pflegekräfte jetzt aufbegehren

Mitarbeiter der Universitätsmedizin Mainz protestieren gegen Kürzungen

Massiver Protest gegen geplantes Krankenkassen-Finanzgesetz: Warum Ärzte und Pflegekräfte jetzt aufbegehren

Protest gegen geplantes Gesetz zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung

Gegen einen Entwurf für ein Gesetz zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung formiert sich Widerstand. Beschäftigte, Gewerkschaftsmitglieder und Krankenhausbetreiber befürchten, dass der Gesetzentwurf die Arbeitsbedingungen verschlechtern und Stellen abbauen wird. Sie fordern den Bundestag auf, die aktuelle Fassung des Gesetzes abzulehnen.

Um ihren Protest zu unterstreichen, beginnt am Donnerstag um 8 Uhr eine außerordentliche Versammlung. Mitarbeiter, Personalräte und die Gewerkschaft Verdi haben die Veranstaltung organisiert, um ihre Kritik öffentlich zu machen.

Auch Gesundheitsminister Clemens Hoch aus Rheinland-Pfalz sowie Koalitionsabgeordnete des Bundestags sind eingeladen, um vor Ort zu hören, warum der Entwurf in seiner jetzigen Form nicht verabschiedet werden darf.

Zwischen 9:30 und 10:15 Uhr findet zudem im Hörsaal des Pathologiegebäudes am Reisingerweg eine Fotoaktion statt. Die Krankenhausbetreiber unterstützen die Proteste und warnen, dass das Gesetz schwerwiegende Folgen für das Personal und die Versorgung nach sich ziehen könnte.

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Ziel der Aktion ist es, Druck auf die Abgeordneten auszuüben, den Entwurf zu überarbeiten. Sollte das Gesetz in der aktuellen Fassung beschlossen werden, drohen Stellenstreichungen und eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen. Die Versammlung und die Fotoaktion sind Teil einer breiteren Initiative, um den Gesetzentwurf zu stoppen.

Quelle