Niedersachsen wehrt sich mit neuen Programmen gegen Extremismus bei Jugendlichen
Gerdi Baum
Niedersachsen wehrt sich mit neuen Programmen gegen Extremismus bei Jugendlichen
Niedersachsen stärkt Demokratie und setzt sich gegen Extremismus bei Jugendlichen durch alternative Maßnahmen
Die Landesregierung in Niedersachsen geht mit neuen Initiativen gegen die wachsende Bedrohung durch Extremismus unter jungen Menschen vor. Wie die Regierung bekannt gab, sollen zwei zentrale Programme ausgebaut werden: das Alternative für Demokratie und Menschenrechte sowie das Präventionsprogramm gegen Islamismus. Offizielle Stellen begründen den Schritt mit zunehmender Sorge über digitale Radikalisierung und Online-Gefahren, die sich gezielt an Jugendliche richten.
Die Entscheidung knüpft an einen Beschluss des Kabinetts aus dem Jahr 2023 an, der die Förderung demokratischer Werte und die Extremismusprävention stärken sollte. Seither wurden zahlreiche Projekte ins Leben gerufen, um politisch und religiös motivierten Extremismus einzudämmen. Ein aktueller Bericht hebt die digitale Transformation als zentrale Herausforderung hervor: Immer mehr junge Menschen sind im Netz mit Desinformation, Hassrede und Verschwörungserzählungen konfrontiert.
Antidemokratische und extremistische Gruppen nutzen gezielt soziale Medien und Gaming-Plattformen, um junge Zielgruppen zu erreichen. Um dem entgegenzuwirken, wollen das Justizministerium und das Innenministerium künftig enger zusammenarbeiten und eine abgestimmte Präventionsstrategie entwickeln. Während das Alternative für Demokratie und Menschenrechte weiterhin beim Justizministerium angesiedelt bleibt, wird das Präventionsprogramm gegen Islamismus vom Innenressort verantwortet.
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Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann betonte, eine funktionierende Demokratie sei auf engagierte Bürgerinnen und Bürger angewiesen. Der Ausbau demokratischer Strukturen sei entscheidend für die langfristige Stabilität des Gemeinwesens. Bisher liegen jedoch keine konkreten Anpassungen der Zielgruppen der 2023 beschlossenen Präventionsmaßnahmen vor – insbesondere nicht im Hinblick auf digitale Radikalisierungstendenzen.
Die erweiterten Programme richten sich weiterhin vorrangig an Jugendliche, die besonders anfällig für online verbreiteten Extremismus sind. Zwar deuten übergeordnete Studien auf eine stärkere Fokussierung auf Rechtsextremismus und politische Bildung an Schulen hin, doch hält Niedersachsen an seinem 2023 festgelegten Rahmen fest. Ziel der Landesinitiativen bleibt es, in einer sich wandelnden digitalen Welt Resilienz gegen radikale Einflüsse aufzubauen.
