Pflegekompetenzgesetz: Durchbruch für Niedersachsens Krankenhäuser und stabile Beiträge
Catrin Kabus
Pflegekompetenzgesetz: Durchbruch für Niedersachsens Krankenhäuser und stabile Beiträge
Niedersachsens Gesundheitsminister begrüßt Einigung zum Pflegekompetenzgesetz
Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi hat die Einigung des Vermittlungsausschusses von Bund und Ländern zum sogenannten Pflegekompetenzgesetz begrüßt.
18. Dezember 2025, 11:46 Uhr
Bund und Länder haben sich auf eine Neuregelung der Krankenhausfinanzierung geeinigt. Die Vereinbarung soll die finanzielle Belastung notleidender Kliniken verringern, ohne dass die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung steigen. Zu den zentralen Punkten gehören eine Erhöhung der Fallpauschalen um 1,14 Prozent sowie die Aussetzung der Meistbegünstigungsklausel für das Jahr 2026.
Die Einigung erfolgte nach monatelangen Verhandlungen über das Pflegekompetenzgesetz. Beteiligt waren die Bundesregierung – vertreten durch das Kanzleramt sowie die Ministerien für Gesundheit und Finanzen – und die Länder, die im Bundesrat Bedenken angemeldet hatten. Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi bezeichnete das Ergebnis als wichtigen Schritt zur langfristigen Sicherung der Krankenhausfinanzierung.
Der Kompromiss bringt kurzfristige Entlastung für finanziell angeschlagene Krankenhäuser und stellt sicher, dass die Beiträge zur gesetzlichen Krankenkasse stabil bleiben. Der Bundestag wird in Kürze über die Reformen abstimmen; die Umsetzung ist ab 2026 vorgesehen.
