Polizei durchsucht Wohnung nach Hasskommentaren in sozialen Medien kurz vor Kanzlerin-Besuch
Gerdi Baum
Polizei durchsucht Wohnung nach Hasskommentaren in sozialen Medien kurz vor Kanzlerin-Besuch
Am 14. August 2017 führte die Polizei in Cuxhaven eine Durchsuchung durch, nachdem ein ortsansässiger Bewohner umstrittene Kommentare im Social Media veröffentlicht hatte. Die Aktion erfolgte im Rahmen von Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Bei der Razzia sicherten die Behörden Beweismaterial.
Der Vorfall nahm seinen Anfang, als ein 55-jähriger Mann aus Cuxhaven Äußerungen in sozialen Medien tätigte. Diese Beiträge lösten zwei separate Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Aufstachelung zu Hass aus. Daraufhin beschafften Beamte des Cuxhavener Polizeireviers einen Durchsuchungsbefehl und setzten ihn am 14. August an seiner Wohnung um.
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Der Zeitpunkt der Maßnahme fiel mit einem geplanten Besuch der Bundeskanzlerin in Cuxhaven am folgenden Tag zusammen. Allerdings gab es weder eine offizielle Stellungnahme noch eine Bewertung aus dem Kanzleramt zu dem Vorfall oder einem möglichen Zusammenhang mit der Reise. Aus verfügbaren Quellen geht hervor, dass der Besuch für den 15. August vorgesehen war, doch weitere Details zu einer Verbindung mit der Polizeiaktion liegen nicht vor.
Bei der Durchsuchung wurden Beweismittel beschlagnahmt, die nun im Rahmen der laufenden Ermittlungen ausgewertet werden. Der Fall bleibt vorerst offen; mit weiteren öffentlichen Updates ist erst nach Fortschritten im juristischen Verfahren zu rechnen. Die sozialen Medien des Mannes stehen weiterhin unter Beobachtung.
