Stefan Evers übernimmt als neuer Kultursenator nach Fördermittel-Skandal in Berlin
Catrin Kabus
Stefan Evers übernimmt als neuer Kultursenator nach Fördermittel-Skandal in Berlin
Stefan Evers (CDU) ist zum neuen Kultursenator Berlins ernannt worden. Die Entscheidung fiel, nachdem Sarah Wedl-Wilson am Freitag von ihrem Amt zurückgetreten war. Ihr Rücktritt erfolgte nach einem kritischen Prüfbericht über rechtswidrige Bewilligungen von Fördermitteln in ihrer Behörde.
Das Landesrechnungsamt hatte aufgedeckt, dass 2,6 Millionen Euro, die für Projekte zur Bekämpfung von Antisemitismus vorgesehen waren, unrechtmäßig genehmigt worden waren. Die ehemalige Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson war für die Freigabe dieser Mittel zuständig gewesen. Ihr Ausscheiden hinterließ die Position nur wenige Monate vor den Berliner Abgeordnetenhauswahlen im September 2020 unvermittelt unbesetzt.
Zunächst galt Thomas Heilmann (CDU) als möglicher Nachfolger. Doch bei einer Sitzung am Dienstagabend entschieden sich die CDU-Kreisvorsitzenden stattdessen für Stefan Evers. Kai Wegner, Berlins Regierender Bürgermeister und CDU-Landesvorsitzender, nahm an der Sitzung teil, in der die endgültige Entscheidung traf.
Evers wird nun sowohl das Finanz- als auch das Kulturressort leiten. Er war bereits für die Haushaltsverhandlungen zuständig und wird diese Aufgabe neben seinen neuen Verantwortlichkeiten weiterführen.
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Die Ernennung schließt die Lücke, die durch Wedl-Wilsons plötzlichen Rücktritt entstanden war. Evers wird bis zu den anstehenden Wahlen zwei zentrale Senatsressorts führen. Seine Doppelfunktion fällt in eine Phase, in der Berlin die im Prüfbericht aufgedeckten finanziellen Unregelmäßigkeiten aufarbeitet.
