Steinmeiers Südostasien-Reise: Wirtschaft oder Menschenrechte im Fokus?
Alex Tintzmann
Steinmeiers Südostasien-Reise: Wirtschaft oder Menschenrechte im Fokus?
Drei linksgerichtete Abgeordnete haben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aufgefordert, sich bei seiner anstehenden Reise nach Südostasien nicht zum „Sprechrohr der deutschen Industrie“ machen zu lassen. Sie warnten davor, wirtschaftliche Interessen über Umweltschutz und Menschenrechte zu stellen – insbesondere bei seinen Terminen in Indonesien und auf den Philippinen.
Steinmeier wird beide Länder besuchen, wo entweder bereits EU-Handelsabkommen gelten oder verhandelt werden. Die Politiker wiesen darauf hin, dass Deutschlands Import von Rohstoffen aus diesen Regionen mit schweren Menschenrechtsverstößen und Umweltzerstörung in Verbindung gebracht wird.
Als zentrales Beispiel nannten sie den Nickelabbau in Indonesien, der zu Wasserverschmutzung, Zwangsumsiedlungen ganzer Gemeinden und großflächiger Abholzung geführt hat. Die Abgeordneten forderten Steinmeier auf, in seinen Gesprächen mit politischen Führungskräften und deutschen Unternehmen auf Umweltschutz, Menschenrechte und Demokratie zu drängen.
Zudem verlangten sie direkte Begegnungen mit lokalen Gemeinschaften, die von den Aktivitäten deutscher Konzerne betroffen sind. Auf Anfrage erklärte ein Sprecher des Bundespräsidialamts, das EU-Indonesien-Handelsabkommen enthalte ein „starkes Nachhaltigkeitskapitel“. Ein Sprecher Steinmeiers fügte hinzu, bei seinen Auslandsbesuchen würden stets alle außenpolitischen Belange berücksichtigt.
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Im Kern geht es den Abgeordneten um die Balance zwischen wirtschaftlichen Interessen und ethischen sowie ökologischen Verantwortungen. Ihre Forderungen zielen darauf ab, dass Handel und Zusammenarbeit nicht auf Kosten lokaler Gemeinschaften und Ökosysteme gehen. Steinmeiers Reise steht nun unter verstärkter Beobachtung dieser brisanten Themen.
