Streit um Haushaltskürzungen: SPD zerstreitet sich über Familienförderung und Flugticket-Steuern
Alex Tintzmann
Streit um Haushaltskürzungen: SPD zerstreitet sich über Familienförderung und Flugticket-Steuern
In Deutschland ist ein Streit über Haushaltskürzungen entbrannt, die Familien belasten. Der SPD-Politiker Carsten Krach kritisierte Pläne, die Familienförderung zu kürzen, während gleichzeitig Steuersenkungen für Flugtickets finanziert werden sollen. Unterdessen verteidigte Rolf Schmidt, Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium unter Hubertus Heil (SPD), das Elterngeld als unverzichtbaren Bestandteil einer modernen Familienpolitik.
Krach argumentierte, die Regierung könne 300 Millionen Euro für die Senkung der Flugticketsteuern aufbringen, versage aber beim Schutz der Familienförderung. Er warnte, dass Kürzungen bei der Unterstützung für Eltern die Zukunft Deutschlands langfristig gefährden würden. Seine Priorität liege darin, Familien zu helfen – und nicht Flugtickets zu verbilligen.
Schmidt räumte zwar die angespannte Haushaltslage des Bundes ein, lehnte aber pauschale Kürzungen beim Elterngeld ab. Er bezeichnete die Leistung als Erfolgsgeschichte und betonte ihre Bedeutung für eine gleichberechtigte Elternschaft. Statt die Förderung zu reduzieren, forderte er die Koalition auf, nach anderen Haushaltslösungen zu suchen, ohne soziale Programme zu schwächen.
Um die finanzielle Belastung zu verringern, schlug Schmidt vor, Besserverdiener und Vermögende stärker zur Kasse zu bitten. Dies würde Spielraum für zukünftige Investitionen schaffen, ohne die zentralen Familienleistungen anzutasten.
Die Debatte zeigt die Spannungen bei den deutschen Haushaltsprioritäten auf. Während Krach darauf besteht, dass die Familienförderung Vorrang vor Steuererleichterungen für Flugreisen haben muss, setzt sich Schmidt für Reformen ein, die das Elterngeld erhalten und gleichzeitig zusätzliche Einnahmen von wohlhabenden Haushalten generieren.
