Syrien-Gespräche in Berlin: Merz diskutiert Rückkehr von Flüchtlingen mit Übergangspräsident al-Scharaa
Herbert Renner
Syrien-Gespräche in Berlin: Merz diskutiert Rückkehr von Flüchtlingen mit Übergangspräsident al-Scharaa
Der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa wird in dieser Woche zu Gesprächen mit Bundeskanzler Friedrich Merz nach Berlin reisen. Im Mittelpunkt der Verhandlungen wird voraussichtlich die Rückkehr syrischer Flüchtlinge stehen, die derzeit in Deutschland leben. Vor dem Treffen hat der außenpolitische Sprecher der CDU, Jürgen Hardt, zentrale Forderungen für die Zukunft Syriens umrissen.
Zu al-Scharaas Besuch gehört ein geplantes Gespräch mit Merz, bei dem die Rückführung von Geflüchteten eine wichtige Rolle spielen dürfte. Hardt betonte, Deutschland solle sich dafür einsetzen, dass der Wiederaufbau Syriens alle ethnischen Gruppen einbezieht und deren Rechte geschützt werden. Zudem forderte er, dass Syrien friedliche Beziehungen zu seinen Nachbarländern pflegt, um die regionale Sicherheit zu stärken.
Hardt argumentierte, viele syrische Flüchtlinge hätten aufgrund der verbesserten Bedingungen in ihrer Heimat keinen Anspruch mehr auf Asyl in Deutschland. Er schlug vor, dass diejenigen, die sich hier nur schwer integrieren können, Unterstützung für eine Rückkehr erhalten sollten – vorausgesetzt, Syrien erfüllt grundlegende Sicherheits- und Lebensstandards. Finanzielle Hilfen für Rückkehrer, so Hardt weiter, sollten direkt an die Betroffenen fließen und nicht an die syrische Regierung.
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Gleichzeitig räumte Hardt ein, dass Flüchtlinge, die Fachkräftemangel ausgleichen oder sich in die deutsche Gesellschaft einbringen, bleiben dürfen sollten.
Die Gespräche zwischen al-Scharaa und Merz werden sich sowohl mit der Rückkehr von Geflüchteten als auch mit dem politischen Weg Syriens befassen. Hardts Äußerungen unterstreichen den Fokus auf einen inklusiven Wiederaufbau, regionale Stabilität und gezielte Unterstützung für Rückkehrer. Die Ergebnisse der Verhandlungen könnten die deutsche Haltung gegenüber syrischen Flüchtlingen in den kommenden Monaten prägen.
