Wolfenbüttel debattiert über Rückkehr zum Einjahreshaushalt vor Kommunalwahl
Alex Tintzmann
Wolfenbüttel debattiert über Rückkehr zum Einjahreshaushalt vor Kommunalwahl
Der Stadtrat von Wolfenbüttel diskutiert derzeit einen Wechsel vom bisherigen Zweijahreshaushalt zu einem Einjahresplan für 2027. Der von SPD und CDU vorangetriebene Vorschlag kommt nur wenige Monate vor den Kommunalwahlen im September. Sollte er angenommen werden, könnte der neu gewählte Rat seine finanziellen Prioritäten früher selbst festlegen.
Die Stadt hatte den Zweijahreshaushalt erstmals 2018 eingeführt. Dieses Modell verringerte den Verwaltungsaufwand und gab den Verantwortlichen mehr Planungssicherheit. Nun argumentieren SPD und CDU jedoch, dass ein zweijähriger Haushaltsplan dem künftigen Rat zu wenig Spielraum bei den Ausgaben lasse.
Ein gemeinsamer Antrag beider Parteien wird am 6. Mai im Wirtschafts- und Finanzausschuss beraten. Das Papier sieht einen Einjahreshaushalt für 2027 vor, um dem neuen Rat zu ermöglichen, seine Agenda ohne Verzögerung zu gestalten. Die endgültige Abstimmung über den Vorschlag findet in der Ratssitzung am 17. Juni statt.
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Die Entscheidung wird darüber bestimmen, ob Wolfenbüttel am Zweijahreshaushalt festhält oder zur jährlichen Planung zurückkehrt. Bei einer Annahme würde die Änderung 2027 in Kraft treten und dem neu gewählten Rat sofortigen Einfluss auf die Finanzentscheidungen geben. Das Ergebnis hängt von der Abstimmung am 17. Juni ab.
